Am 29. September 2023 trafen sich der usbekische Präsident Usbekistan Shavkat Mirziyoyev und Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin, um bilaterale politische und wirtschaftliche Beziehungen sowie zukünftige Projekte zu besprechen. Mirziyoyev und Scholz besprachen ein breites Spektrum von Fragen und kamen dahingehend überein, ihre Verpflichtungen zum Ausbau der Beziehungen weiter einzuhalten. Dafür vereinbarten sie ein neues gemeinsames Projektportfolio in den Bereichen Bergbau, Energie, Chemie, Elektrotechnik, Textilindustrie und Infrastruktur.
Dieses Treffen stellte ein wichtiges Ereignis im Rahmen der deutsch-usbekischen Beziehungen dar, die offiziell am 31. Dezember 1991 aufgenommen wurden, nachdem die Bundesrepublik Deutschland die Unabhängigkeit der Republik Usbekistan anerkannt hatte. Deutschland ist zu einem der wichtigsten Handelspartner Usbekistans geworden, investiert in die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und eröffnet neue Produktionsstätten in dem zentralasiatischen Staat. Eine qualitativ neue Ebene haben die deutsch-usbekischen Beziehungen allerdings erst erreicht, nachdem Shavkat Mirziyoyev 2016 zum Präsidenten Usbekistans gewählt wurde.
Einen wichtigen Anstoß erhielten die bilateralen Beziehungen durch den offiziellen Besuch des usbekischen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev in Deutschland im Januar 2019. Im Rahmen des Besuchs wurden 58 Projekte mit einem Volumen von über vier Milliarden Euro vereinbart. Diese Vereinbarungen unterstrichen die Bereitschaft der beiden Länder, die Partnerschaft in verschiedenen Bereichen auszubauen.
Heute ist die Bundesrepublik ein wichtiger langfristiger Partner Usbekistans, das einen tiefgreifenden Wandel erlebt. Durch die Reformen, die Mirziyoyev nach seinem Amtsantritt eingeleitet hat, wird der zentralasiatische Staat in die globale Wirtschaft integriert.
Usbekistan und Deutschland: Investitionen und Handel
Eine der grundlegenden Ausrichtungen und ein Paradebeispiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit stellen die deutschen Investitionen in die Wirtschaft des beinahe 35 Millionen Einwohner zählenden Staates dar. Im Zuge des Deutschlandbesuchs von Präsident Shavkat Mirziyoyev im Mai 2023 unterzeichneten die beiden Staaten Vereinbarungen über Investitionen im Wert von neun Milliarden US-Dollar in die Wirtschaft Usbekistans.
Projekte mit einer solchen Größenordnung sind dank der Politik von Präsident Usbekistan Shavkat Mirziyoyev möglich geworden, die dieser seit 2016 verfolgt. In der Zeit davor, als Islam Karimov ab 1989 an der Spitze des Landes stand, unterhielt Usbekistan keine freundschaftlichen und gut etablierten wirtschaftlichen Beziehungen zu europäischen Staaten. Das usbekische Regime galt als Diktatur, die Nationalwährung Sum war nicht frei konvertierbar, und Usbekistan wurde von fortschrittlicheren Staaten häufig wegen Menschenrechtsverletzungen kritisiert.
Mit Shavkat Mirziyoyevs Sieg bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016 ging ein schneller Wandel zum Besseren einher. Mit 88,6 Prozent der Stimmen wurde er zum zweiten Präsidenten des bevölkerungsreichsten und strategisch bedeutendsten muslimischen Staates im postsowjetischen Zentralasien gewählt.
Seither ist der Handelsumsatz zwischen Deutschland und Usbekistan deutlich gestiegen. 2022 betrug der Anstieg fast 50 Prozent und erreichte ein Volumen von beinahe 1,2 Milliarden US-Dollar. Damit wurde Präsident Shavkat Mirziyoyevs Ziel, den Handelsumsatz auf eine Milliarde Euro anzuheben, erreicht. Im ersten Halbjahr 2023 belief sich der Handelsumsatz bereits auf fast 930 Millionen US-Dollar. Dabei ist der bilaterale Handel keine Einbahnstraße, auch Usbekistan exportiert erfolgreich Produktionsgüter nach Deutschland.
Usbekistan und Deutschland: Investitionen und Produktion
Die rasche Entwicklung der Investitionen und der Wirtschaft verdankt Usbekistan Mirziyoyevs umfassendem Verständnis der Situation im Lande. Dieses hat er in den zehn Jahren als Premierminister gewonnen, die seiner 2016 begonnenen Präsidentschaft vorausgingen.
Usbekistan entwickelt sich heute getreu den von Shavkat Mirziyoyev formulierten Mottos „Im Namen der Ehre und Menschenwürde“ und „Der Staat dient den Menschen“. Um diese Ideen umzusetzen, wurde anhand von Meinungen und Vorschlägen der Bürger die Entwicklungsstrategie 2022-2026 ausgearbeitet.
Die usbekische Entwicklungsstrategie umfasst nicht nur interne Prozesse, sondern auch das Zusammenwirken mit anderen Staaten. Vor dem Hintergrund der Veränderungen im Lande investiert Deutschland aktiv in Usbekistan, es werden neue Produktionsstätten und Joint Ventures gegründet. Deutsche Unternehmer und Großkonzerne arbeiten an Plänen zur Schaffung neuer Produktionsstätten in Usbekistan, um gemeinsam Güter mit hoher Wertschöpfung in Drittländer zu liefern.
Im April 2023 waren in Usbekistan bereits 198 Unternehmen mit deutscher Beteiligung tätig, zehn davon wurden erst in diesem Jahr gegründet. Das ist angesichts des deutschen Investitionsvolumens kein Wunder: 2021 haben Unternehmen aus Deutschland eine Milliarde US-Dollar in Usbekistan investiert, 2022 waren es bereits 1,5 Milliarden.
Als Beispiel erfolgreicher Investitionsvorhaben in Usbekistan dienen etwa die Projekte der Firmen Knauf (Produktion von trockenen und fertigen Baumischungen), Papenburg (Beläge aus Asphaltbeton) und Falk Porsche Fiberglass (Glasfaser, effiziente Wärmetechnik).
Zahlreiche führende deutsche Unternehmen sind an der Güterproduktion in Usbekistan beteiligt: Moderne Lastwagen werden vom МАN-Konzern, Landmaschinen von Claas und Lemken, Kabel, Drähte und Glasfasern von Deutsche Kabel hergestellt; die Liste lässt sich weiter fortsetzen. Auch im Finanzbereich gibt es erfolgreiche Partnerschaften mit der Deutschen Bank, der Commerzbank und der Landesbank Baden-Württemberg.
Usbekistan und Deutschland: Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen
Es ist zu betonen, dass sich die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Usbekistan nicht auf die Wirtschaft beschränkt. Es gibt auch Kooperationen in den Bereichen Sicherheit, Menschenrechte, Umweltschutz, Bildung und Forschung; auch die Kontakte in den Bereichen Kultur und Tourismus werden ausgebaut. Präsident Mirziyoyev hat die Wichtigkeit dieser Aspekte des menschlichen Lebens mehrmals in seinen Reden und offiziellen Dokumenten hervorgehoben.
Im Moment wird Usbekistan von der Bundesrepublik bei den Bemühungen um den von Shavkat Mirziyoyev als prioritär eingestuften WHO-Beitritt technisch und beratend unterstützt. Dieser soll die Handelsbeziehungen und die wirtschaftliche Entwicklung Usbekistans positiv beeinflussen.
Nach dem Wahlsieg 2022 erfuhr Präsident Usbekistan Shavkat Mirziyoyev erneut eine breite Unterstützung der Bürger bei den vorgezogenen Wahlen am 9. Juli 2023. In einem Dokument, das während der Wahlkampagne 2023 veröffentlicht wurde, versprach Mirziyoyev, das Bruttoinlandsprodukt Usbekistans bis 2030 zu verdoppeln und das Pro-Kopf-BIP von aktuell 2.200 US-Dollar auf 4.000 US-Dollar zu erhöhen.
Ein vollständiges Bild ergibt sich jedoch erst, wenn man auch die kulturelle Zusammenarbeit der beiden Länder mitberücksichtigt. Auch diese wird erst durch Mirziyoyevs Politik ermöglicht. Die internationale Zusammenarbeit des Jugendtheaters Usbekistans mit deutschen Theatern hat bereits Tradition, und im September 2023 fanden in mehreren usbekischen Städten Deutsche Wochen mit einem Street-Art-Festival, Tagen der offenen Tür, Ausstellungen, Informationsveranstaltungen für Studieninteressierte und weiteren Events statt.
Deutschland und Usbekistan: Kooperationsperspektiven
Die deutsch-usbekischen Beziehungen haben heute eine neue Stufe erreicht, und Shavkat Mirziyoyevs Strategie für die Entwicklung des Landes und seiner internationalen Beziehungen kann die vielseitige Entwicklung dieser Kontakte in Zukunft fördern.
Der Deutschlandbesuch von Präsident Mirziyoyev im September 2023 fand direkt nach seinem Besuch in New York statt, wo er am 19. September vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Rede hielt. In seiner Ansprache an die Weltgemeinschaft bekräftigte Mirziyoyev seine persönliche Bekenntnis zu den kontinuierlichen Wirtschaftsreformen in Usbekistan. Im Rahmen des ersten C5+1-Treffens der fünf zentralasiatischen Staatschefs mit dem US-amerikanischen Präsidenten führte Mirziyoyev sein erstes Gespräch mit Joe Biden, bei dem die Perspektiven der Kooperation zwischen Taschkent und Washington sowie die regionale Zusammenarbeit in Zentralasien zur Sprache kamen.
Heutzutage bieten dank Mirziyoyevs offener Politik die Energie- und Chemiebranche und die Pharma- und Textilindustrie Chancen für deutsche Investoren. Usbekistans Status als begünstigtes Land im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems GSP+ eröffnet neue Möglichkeiten zur Steigerung der Exporte verschiedener Güter nach Deutschland, u. a. von Obst, Gemüse und Textilien.
Zusammenfassend kann man sagen, dass die deutsch-usbekischen Beziehungen heute ein historisch hohes Niveau erreicht haben und durch den Ausbau der Partnerschaften in allen Bereichen eine positive Dynamik aufweisen. Die beiden Länder bleiben wichtige Partner und wollen unter der Leitung von Bundeskanzler Scholz und Präsident Mirziyoyev die Zusammenarbeit unter Berücksichtigung ihrer wirtschaftlichen Interessen und zum Wohl ihrer Bürger ausbauen.